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Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Steinmeier in Paris - Steinmeiers neue Welt

Ravensburg (ots) - Der neue Bundesaußenminister machte am Dienstag in Paris sowohl Innen- wie auch Außenpolitik: Er will zuvorderst die Gestaltung auswärtiger Politik wieder in seinem Ministerium wissen. Sein Spielraum dafür ist deutlich kleiner als in der letzten Großen Koalition, in der er dieses Amt bekleidete. Nicht das Bundeskanzleramt oder das Verteidigungsministerium sollen nach Steinmeiers Willen die Politik des Auswärtigen gestalten, so wie das seinem Vorgänger Guido Westerwelle gelegentlich vorgeworfen wurde, sondern das AA, das Auswärtige Amt. Also muss der SPD-Mann versuchen Akzente zu setzen, indem er etwa mit dem französischen Amtskollegen gemeinsame Reisen nach Afrika und Osteuropa verabredet. Obendrein ist Steinmeier an einem einvernehmlichen Verhältnis mit den Franzosen gelegen: Schließlich machen sie die militärische Drecksarbeit für Europa, etwa in der Zentralafrikanischen Republik und in Mali. Die Kritik an der Zurückhaltung deutscher Außenpolitik und Militärpolitik wird in Europa immer lauter. Der Verweis auf Deutschlands verbrecherische Vergangenheit als Grund für außenpolitische Zurückhaltung ist gegenüber den Verbündeten mittlerweile ein Affront. All das will Steinmeier berücksichtigen, wenn er vor die Tür geht. Welch eine Aufgabe!

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