Schwäbische Zeitung: Geld, das man nicht hat - Kommentar
Ravensburg (ots)
Über Geld spricht man nicht, man hat es. So heißt es gerne in besseren Kreisen. Doch gilt dies auch für die künftige Bundesregierung? Wohl kaum. Deshalb ist der Zeitplan der Koalitionäre, erst am Ende über Geld zu sprechen, merkwürdig. Alle Arbeitsgruppen haben dann schon ihre wichtigsten Vorhaben zusammengestellt. Wer will dann noch gerne entscheiden, ob das schnelle Internet oder die Forschungsförderung wichtiger ist? Ob die Mütterrente oder die Altersarmut-Rente gerechter ist? Besser wäre, die einzelnen Arbeitsgruppen trügen jetzt schon Verantwortung, in ihrem jeweiligen Bereich nicht mehr Geld auszugeben als bisher oder aber Einsparvorschläge zu machen.
Denn wenn alle Wunschprojekte gemeinsam vorgestellt werden, liegt die Gefahr nahe, dass es am Ende teuer wird. Die Union hat versprochen, dass keine Steuererhöhungen kommen, sie kann sich kaum leisten, davon abzuweichen. Deshalb werden wohl zum nächsten Jahr die Sozialversicherungsbeiträge steigen. Den Faktor Arbeit zu verteuern aber ist gefährlich - für die Arbeitsplätze.
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