Schwäbische Zeitung: De Maizière, der gestutzte Hoffnungsträger - Leitartikel
Ravensburg (ots)
Die Bundeswehr müsse dringend moderne Ausrüstung mit vertretbarem finanziellen Aufwand beschaffen können, hatte der damals neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am 18. Mai 2011 bei seiner Grundsatzrede zur Neuausrichtung der Bundeswehr gefordert.
Zwei Jahre später steht derselbe de Maizière in genau dieser Frage vor einem Scherbenhaufen: Sein Ministerium hat Hunderte Millionen Euro Steuergelder für eine Drohne verbrannt, die bei uns wohl nie fliegen wird. Ausgerechnet bei der Bundeswehr, deren Umbau sowieso schon viel Geld und Nerven kostet.
Das Drohnen-Desaster trifft einen Minister, der vielen lange als Idealbesetzung für den Posten galt und der nun als blauäugiger Amateur dasteht. Allerdings haben sich anfangs Verteidigungspolitiker fast aller Couleur - und auch die Vorgängerregierung - für das komplexe und langwierige Drohnen-Großprojekt begeistern lassen. De Maizière taugt also nicht als alleiniger Sündenbock für das Debakel.
Doch der Hoffnungsträger von 2011 ist nun politisch auf Normalmaß zurechtgeschrumpft: Immer deutlicher wird, dass der Komplettumbau der Bundeswehr selbst mit dem Sohn eines früheren Generalinspekteurs an der Spitze kein Spaziergang wird. Dass diese Reform in der Umsetzung an vielen Ecken und Enden hakt, ist viel schlimmer für de Maizière als das Steuergeldergrab namens Euro Hawk. Seinen Soldaten, die ständig mit schlechter Ausrüstung, riskanten Auslandseinsätzen, vielen Versetzungen und fehlenden Beförderungen kämpfen müssen, hat der Dienstherr vor wenigen Monaten auch noch instinktlos Gier nach Anerkennung vorgeworfen. Und auch wenn de Maizière längst rhetorisch zurückgerudert ist: In den Kasernen ist der Ausspruch nicht vergessen.
Zwei Jahre nach seiner Ankündigung muss de Maizière liefern: Das gilt sowohl für die Aufklärung der Affäre um die Euro-Hawk-Drohne als auch für die Bundeswehrreform. Nur so wird der Minister wieder ein Hoffnungsträger - und kein politisches Auslaufmodell.
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