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Schwäbische Zeitung: Putins Lupenreine Demokratur - Kommentar

Leutkirch (ots) - Ein "lupenreiner Demokrat" ist der russische Präsident Wladimir Putin. Diese Erkenntnis verdankt die Weltöffentlichkeit dem deutschen Ex-Kanzler Gerhard Schröder.

Zum lupenreinen Demokratieverständnis des russischen Herrschers zählt offensichtlich eine rüde Gangart gegen alles, was nach Opposition riecht. Eine gesteuerte Justiz ist ebenfalls von Bedeutung, und Kritik von außen mausert sich ganz schnell zum Bruch des Völkerrechts. Der aktuelle Vorwurf gegen den Russland-Koordinator der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, ist gleichermaßen absurd wie entlarvend.

Sehr berechtigt sind dagegen die Sorgen, die sich Schockenhoff und andere deutsche Politiker um die Entwicklung der russischen Zivilgesellschaft machen. Und sie tun gut daran, diese Sorgen weiter vernehmlich zu artikulieren. In Wahrheit steckt der russische Präsident irgendwo zwischen lupenreinem Demokraten und lupenreinem Despoten - in einer lupenreinen Demokratur also.

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