Schwäbische Zeitung: Mit letzter Kraft - Kommentar
Leutkirch (ots)
Eigentlich wollte er gar nicht mehr nach Berlin kommen, solange die Koalitionsbeschlüsse nicht umgesetzt werden. So hatte CSU-Chef Seehofer gedroht und damit noch einmal deutlich gemacht, wie ausgezehrt die Koalition von den ewigen Streitereien schon ist. Dabei ist Seehofer selbst einer der Hauptverantwortlichen, dass der Regierungskarren nicht läuft, sondern rumpelt. Er hat darauf gedrungen, dass das unsinnige Betreuungsgeld kommt, das nicht nur CSU und FDP auseinander bringt, sondern auch die ganze CDU. Die Karre ist jetzt schon so festgefahren, dass es für Angela Merkel nur noch heißen kann: Augen zu und durch. Betreuungsgeld und die zusätzliche kleine private Pflege-Vorsorge, die zwei unsinnigsten Vorhaben der Koalition, sollen jetzt möglichst schnell verabschiedet werden. Damit in CSU und der FDP Ruhe herrschen. Denn Merkel muss schauen, dass die Regierungsmaschinerie wieder läuft, wenn es um die wirklich wichtigen Themen wie Europa und Energie geht. Es gibt Zweifel, dass dies mit der bloßen Ärger-Vermeidungsstrategie gelingt. Die Koalition wirkt schon eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl so, als schleppe sie sich mit letzter Kraft zum Ziel.
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