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Berliner Zeitung: Kommentar zur Merkels Böhmermann-Entscheidung

Berlin (ots) - Recep Tayyip Erdogan darf sich bei der deutschen Bundesregierung bedanken. Sie hat ihm mit ihrer Entscheidung, das Urteil über das Schmähgedicht des Comedians Jan Böhmermann der Justiz zu überlassen, zu einer wertvollen Erfahrung verholfen. Vielleicht hat der autokratische Präsident der Türkei von Gewaltenteilung schon einmal gehört, Angela Merkel hat ihm nunmehr gezeigt, was der Begriff bedeutet - unmissverständlich und auf zweifache Weise. Sie hat nicht nur zu Recht auf die Zuständigkeit der Rechtsprechung verwiesen, sondern zugleich endlich die Abschaffung des "Majestätsbeleidigungs"-Paragrafen (§103 Strafgesetzbuch) in Aussicht gestellt. Insofern, aber nur insofern, dürfen sich die Deutschen auch bei Erdogan bedanken.

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