OV: Eine Fassaden-Demokratie Thema: Russlands Entwicklung unter Putin Von Giorgio Tzimurtas

Vechta (ots) - Die Verhältnisse in Russland sind weit entfernt von einer funktionierenden Demokratie. Und das hat mit einem Namen ganz besonders viel zu tun: Wladimir Putin. Um Gegner einzuschüchtern, greift der Kremlchef auch zu Methoden, die aus autoritären Staaten bekannt sind. Razzien und Gerichtsprozesse gegen Oppositionelle mit drakonischen Strafen sollen auf Protestler abschreckend wirken.

Putin setzt sich nicht politisch mit Kritikern auseinander, er führt mit seiner Macht-Maschinerie einen ungleichen Kampf gegen sie. Sein autokratischer Regierungsstil gleicht einer modernen Variante des Zarentums. Die Demokratie, die Republik - sie droht im größten Land der Welt vollends zur Fassade zu verkommen, zu einem Potemkinschen Dorf. Putin hat seit seiner ersten Präsidentschaft bis heute - mit seinem Zwischenspiel als Premier - die Entwicklung einer Zivilgesellschaft unterbunden. Die Staatsmedien verbreiten Lobeshymnen.

Eine Demonstration der Macht - das liebt Putin. So wollte er es gestern gleich mit 1200 Journalisten aufnehmen. Die Absicht solch einer Massenveranstaltung liegt darin, dass es zu Verlautbarungen und zur Selbstdarstellung kommen soll.

Allerdings: Was Putin auf der Giga-Pressekonferenz zu berichten hatte, belegte erneut die Absurdität seiner Argumente - oder eine ausgeprägte Paranoia. Beides ist gefährlich. Die Entwicklung der Demokratie ist in Russland als Ziel in der Verfassung festgeschrieben. Von oberster Stelle wird sie gebrochen.

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