Bundespolizeiinspektion Ebersbach

BPOLI EBB: Unerlaubte Einreise, Verstöße gegen das Waffengesetz und das Pflichtversicherungsgesetz und vollstreckte Haftbefehle

Malschwitz / Zittau: (ots) - Während des Wochenendes wurden durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach insgesamt eine unerlaubte Einreise, einen Verstoß gegen Waffengesetz, zwei Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz festgestellt und zwei Haftbefehle vollstreckt. wurde ein 29-jähriger polnischer Staatsbürger angehalten und kontrolliert.

Zunächst wurde bereits am 07.02.2014 bei einem 29-jährigen polnischen Staatsangehörigen In der Seitenablage seines Fahrzeuges ein griffbereites Springmesser mit einer Klingenlänge von mehr als 8,5 cm festgestellt. Die Waffe wurde sichergestellt und gegen den Mann wird nun wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt.

Ebenfalls am 07.02.2014 um 17:15 Uhr kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen 30-jährigen tschechischen Staatsangehörigen. Dieser wurde per Untersuchungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Berlin wegen Diebstahl und Hehlerei gesucht und nach haftrichterlicher Vorführung in die JVA eingeliefert. Fast gleichzeitig wurde am gleichen Kontrollort ein 34-jähriger tschechischer Mann festgestellt, gegen den ein Vollstreckungshaftbefehl vorlag. Die geforderten 2150 EUR konnte er nicht aufbringen, so dass er ersatzweise für 58 Tage in die JVA Görlitz eingeliefert wurde.

In Zittau wurde auch ein Kubaner festgestellt, welcher keinen gültigen Reisepass besaß und entsprechend aufgrund des Verdachtes der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes beanzeigt wurde. Sein Pass war bereits seit 4 Jahren nicht mehr gültig. Aufgrund seines Aufenthaltsrechtes in Tschechien reiste er nach der Anzeigenaufnahme in die Nachbarrepublik aus.

Am 08.02.2014 gegen 02:55 Uhr wurde auf der BAB 4 bei Weißenberg einen PKW Fiat ohne erforderlichen Versicherungsschutz aus dem Verkehr gezogen. Bei der Kontrolle des Fahrzeuges mit Bamberger Kennzeichen wurde festgestellt, dass dieses zur Zwangsentstempelung ausgeschrieben war. Um 21:15 Uhr wurde ebenfalls auf der BAB 4 ein Kleinbus Mercedes Vito mit Berliner Kennzeichen mit drei serbischen Insassen kontrolliert 24-jähriger serbischer Staatsbürger. Auch deren Fahrzeug hatte nicht den erforderlichen Versicherungsschutz.

Die verkehrsrechtlichen Verstöße wurden der zuständigen Landespolizei übergeben. Die Kennzeichen wurden in beiden Fällen vor Ort entstempelt, die Fahrzeugscheine wurden sichergestellt sowie die Weiterfahrt untersagt.

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