Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Ukrainer verstoßen gegen das Aufenthaltsgesetz
Görlitz (ots)
In der Nacht zum Mittwoch ist auf dem Autobahnrastplatz Wiesaer Forst eine Ukrainerin kontrolliert worden. Wie sich später herausstellte, war die Frau nicht nur zu Besuch nach Deutschland eingereist. Den eigenen Aussagen nach hatte sie die feste Absicht, einer unerlaubten Erwerbstätigkeit nachzugehen. Das grundsätzlich bestehende Reiserecht konnte sie somit für sich nicht mehr in Anspruch nehmen. Nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ist die 41-Jährige in die Republik Polen zurückgeschoben worden.
Wenige Stunden später ergab sich gegen einen ukrainischen Mann der Verdacht, dass dieser mit einem rechtswidrig erlangten (polnischen) Visum mehrfach unerlaubt in die Bundesrepublik Deutschland eingereist war. Auch gegen ihn ermittelt nun in diesem Zusammenhang die Bundespolizei. Er war zuvor als Passagier eines aus Polen kommenden Kleintransporters am Autobahnzubringer bei Görlitz kontrolliert worden. Nach Annullierung des Visums ist bei den polnischen Behörden ein Antrag auf Genehmigung der Durchreise gestellt worden. Sofern diese Durchreise genehmigt wird, wird der 38-Jährige unverzüglich über polnisches Territorium nach Hause in die Ukraine reisen.
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