Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Ukrainisches Paar versucht, russische Familie ins Bundesgebiet einzuschleusen

Görlitz (ots) - Ein ukrainisches Paar hat gestern kurz vor Mitternacht versucht, eine russische Familie ins Bundesgebiet einzuschleusen.

Der ukrainische Mann (25) und seine ukrainische Lebensgefährtin (25) waren von der Bundespolizei in der Nähe der Autobahnanschlussstelle Görlitz mit einem polnischen Citroen Elysee angehalten worden. Neben dem 25-Jährigen als Kraftfahrer und der 25-Jährigen als dessen Beifahrerin saßen auf der Rückbank zwei Erwachsene sowie drei Kinder. Während sich das ukrainische Paar ausweisen konnte, fehlten den anderen Fahrgästen gültige Reisedokumente. Polnische Papiere wiesen sie schließlich als russische Asylbewerber aus. Vater (25) und Mutter (23) der Kinder teilten später mit, sie kämen aus Tschetschenien und wollten nach Deutschland, um hier einen weiteren Asylantrag für die Familie zu stellen. Erste Ermittlungen ergaben, dass Frankfurt am Main als Reiseziel vorgesehen war. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die russischen Staatsangehörigen inzwischen übernommen und prüft nun eine Übergabe an die polnischen Behörden auf der Grundlage des Dubliner Übereinkommens.

Wenngleich der festgenommene mutmaßliche ukrainische Schleuser über einen polnischen Aufenthaltstitel verfügt, wurde er nach Polen zurückgeschoben, nachdem er wegen des Verdachts des Einschleusens angezeigt wurde. Seine Tathandlung stellt eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit dar und steht insoweit mit dem Reiserecht i. S. d. Schengener Grenzkodex nicht im Einklang. Im Übrigen wurde gegen den Beschuldigten eine zweijährige Einreisesperre für Deutschland angeordnet.

Ähnlich verhält es sich auch mit der Partnerin des Schleusers. Auch gegen sie wurde wegen des Verdachts des Einschleusens Anzeige erstattet, sie wurde anschließend ebenfalls zurückgeschoben und darf ebenfalls die kommenden zwei Jahre nicht in die Bundesrepublik einreisen.

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