Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz erstattet

Görlitz (ots) - Wenig später wurde im Stadtgebiet Görlitz ein syrischer Landsmann des 40-Jährigen festgestellt. Dieser konnte sich lediglich mit einer Karte, welche vom Roten Kreuz ausgestellt worden war, ausweisen. Ein gültiger Ausweis bzw. eine offizielle Bescheinigung fehlten dem 29-Jährigen schließlich. Ermittlungen ergaben, dass er Mitte November über die österreichische Grenze unerlaubt nach Deutschland gelangt war und sich nach Görlitz begeben hatte. Bevor auch ihm die Weiterreise gestattet wurde, wurde sowohl eine erkennungsdienstliche Behandlung durchgeführt als auch der Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt.

Ungefähr zeitgleich stellte eine andere Streife einen afghanischen Jugendlichen auf dem Marienplatz fest. Der ausweislose 17-Jährige war ebenfalls unerlaubt eingereist und hielt sich seit Mitte Dezember unerlaubt in der Bundesrepublik auf. Auch er wurde erkennungsdienstlich behandelt und wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt.

Bereits am Samstag waren zwei 22-jährige albanische Staatsangehörige auf dem Görlitzer Busbahnhof bzw. "Am Hirschwinkel" von der Bundespolizei angehalten, kontrolliert und später wegen des gleichen Delikts - Verdacht der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes - angezeigt worden. In beiden Fällen handelte es sich um Personen, deren Asylanträge im Herbst des vergangenen Jahres abgelehnt wurden. Nach der Identitätsfeststellung setzten die Albaner ihre Reise fort. Sofern sie Deutschland nicht freiwillig verlassen, droht ihnen über kurz oder lang die Abschiebung. Diese kann bekanntermaßen auch mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden.

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