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BPOLP Potsdam: Vorübergehende Kontrollen an der niederländischen Grenze

Potsdam (ots) - Anlässlich des "Nuclear Security Summit" führen die Niederlande vorübergehend Grenzkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen ein.

Auch an der Grenze zu Deutschland sollen nach Informationen des niederländischen Ministeriums für Sicherheit und Justiz vom 14. bis zum 28. März 2014 lageangepasste Kontrollen stattfinden. Die Maßnahme soll Sicherheitsbelangen anlässlich der hochrangigen politischen Veranstaltung Rechnung tragen.

Reisende in die Niederlande müssen im genannten Zeitraum damit rechnen, beim Überschreiten der Grenze von den niederländischen Behörden kontrolliert zu werden. Unabhängig hiervon sind Reisende wie immer dazu verpflichet, beim Überschreiten der Grenzen ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.

Der Schengener Grenzkodex sieht die Möglichkeit der Durchführung von Personenkontrollen in Konsultation mit den EU-und den Schengenpartnern ausdrücklich vor. Mehrere Schengenstaaten haben im Zusammenhang mit vergleichbaren Großereignissen von diesem Instrumentarium bereits Gebrauch gemacht.

Die Bundespolizei unterstützt die Sicherheitsmaßnahmen. So ist der Einsatz von Bundespolizeibeamten bei den Grenzkontrollen auf niederländischem Hoheitsgebiet vorgesehen. Darüber hinaus soll der seit Jahren bewährte und sehr erfolgreiche Einsatz der gemeinsamen Streifen von Bundespolizei und Königlicher Marechaussee (KMAR) intensiviert werden.

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