Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: Werl - Polizei hat sich umfassend auf Demonstrationen vorbereitet

Werl (ots) - Die Kreispolizeibehörde Soest hat sich in den vergangenen Wochen umfassend auf den Parteitag der AfD in Werl und den dazu angemeldeten Demonstrationen am Samstag und Sonntag vorbereitet. Angemeldet wurden mehrere Veranstaltungen, die an unterschiedlichen Örtlichkeiten in Werl stattfinden. In Kooperationsgesprächen zwischen Polizei und Veranstaltern wurden die Demonstrationen auf der Grundlage des Artikels 8 des Grundgesetzes aufeinander abgestimmt, um die öffentliche Sicherheit und den Schutz der Versammlungen zu gewährleisten. Dazu wird die Polizei im Kreis Soest mit Unterstützung aus verschiedenen Polizeibehörden die Kundgebungen und Demonstrationszüge begleiten und schützen und die Durchführung des Landesparteitags gewährleisten. Das Grundrecht sich zu versammeln und seine Meinung zu äußern hat versammlungsrechtlich einen hohen Stellenwert. Der verfassungsmäßige Auftrag der Polizei ist es, alle friedlichen, nicht verbotenen Versammlungen zu schützen. Mit einem abgestimmten Konzept wird die Polizei konsequent gegen Störungen vorgehen. Gegen Gewalttäter wird sie entschlossen einschreiten, um die Begehung von Straftaten zu unterbinden. Die Polizei ruft alle Demonstrationsteilnehmer zu friedlichen Protesten mit demokratischen Mitteln auf. Die Anwohner im Bereich der Stadthalle werden gebeten ihre Ausweise mitzuführen um polizeiliche Absperrungen zu passieren zu können. Für Anwohner die ihre Fahrzeuge im direkten Umfeld zur Stadthalle geparkt haben (Schützenstraße, Grafenstraße, Kappellenweg), kann es durch die verschiedenen Veranstaltungen zu Problemen bei der Benutzung ihrer Fahrzeuge kommen. Die Polizei empfiehlt darum, die Kraftfahrzeuge außerhalb dieses Bereichs abzustellen. Während der Dauer des AfD Parteitags werden jeweils folgende Straßen am Samstag und am Sonntag für den Durchgangsverkehr gesperrt: Grafenstraße von Einfahrt Busbahnhof bis zur Kreuzung an der Stadthalle Schützenstraße von Einmündung Alteraugenstraße bis zur Kreuzung an der Stadthalle (davon ist auch der Kappellenweg betroffen) Hedwig-Dransfeld-Straße komplett Melsterstraße vom Melstergraben bis zur Kreuzung an der Stadthalle.

Aufgrund der Demonstrationen kann es auch zu Verkehrsbeeinträchtigungen in anderen Teilen des Stadtgebietes kommen. Die Polizei wird dann den Verkehr an verschiedenen Stellen kurzfristig umleiten. Polizeidirektor Michael Schrage, der den Einsatz am Samstag leitet, ist sich sicher die nötigen Vorbereitungen getroffen zu haben: "Wir werden die angemeldeten Versammlungen schützen und dafür sorgen, dass die Teilnehmer friedlich demonstrieren können. Darüber hinaus wird die Polizei die Sicherheit im Umfeld der Demonstrationen gewährleisten. Für eventuelle Unannehmlichkeiten durch den Polizeieinsatz möchten wir uns bereits im Vorfeld bei den Anwohnern entschuldigen, und bitten um Verständnis!" (fm)

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