Kreispolizeibehörde Kleve

POL-KLE: Korridorfahndung im Rahmen grenzüberschreitender polizeilicher Zusammenarbeit Schwerpunkteinsatz im deutsch-niederländischen Grenzkorridor

Kreis Kleve (ots) - Am 13./14.11.2014 wurde im deutsch / niederländischen Grenzkorridor zwischen der Nordsee (Dollart) und Aachen, sowie im Hinterland ein Schwerpunkteinsatz zur wirkungsvollen Kriminalitätsbekämpfung durchgeführt. Beteiligt waren auf niederländischer Seite die Koninklijke Marechaussee, die Douane, die Landelijke Eenheid Dienst Infrastructuur, die Regionale Eenheid Noord- und Oost-Nederland der Polizei sowie auf deutscher Seite die Bundespolizei, der Zoll, die Polizei der Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, sowie das Kompetenzzentrum für Bootskriminalität in Konstanz. Zeitgleich wurde auch in Polen eine Kontrolle durchgeführt. Die niedersächsichen Kolleginnen und Kollegen haben dieses Mal infolge der aktuellen Einsatzlage nicht teilgenommen. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität, die Verhinderung der illegalen Einreise mit den damit verbundenen Verstößen gegen das Zuwanderungsgesetz pp. sowie Menschenhandel / Schleusertätigkeiten waren u. a. Fahndungsschwerpunkte. Weiterhin standen Delikte im Bereich der Bandenkriminalität sowie der Kfz.-Kriminalität ( Kfz.- Diebstähle / -Verschiebungen ) besonders im Fokus. Ebenso wurden Verkehrsdelikte wie fahren unter dem Einfluss von Alkohol und Drogen sowie Führerschein- und Zulassungsvergehen verstärkt mit in die Fahndung einbezogen sowie der grenzüberschreitende Güterverkehr kontrolliert. Durch Kontrollen an den grenzüberschreitenden Hauptverkehrsadern auf niederländischer wie auch auf deutscher Seite der Grenze, wurde ein erhöhter Fahndungsdruck auf potentielle Straftäter erreicht. Weiterhin wurde ein Kontakt mit den polnischen Kollegen gehalten. Die bei der Polizeiinspektion Osnabrück eingerichtete Koordinierungsstelle, bestehend aus Vertretern der teilnehmenden Behörden, sorgte für eine enge Kooperation zwischen den beteiligten Dienststellen.

Die Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden verlief sehr effektiv. An der Aktion waren nahezu 800 Beamte beteiligt.

Die Fahndungsaktion führte zu folgenden Feststellungen :

Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge 4382

Anzahl der kontrollierten Personen 5733

Verstöße im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln 68

ausländerrechtliche Verstöße 16

sonstige Strafanzeige 32

davon Urkundenfälschungen 3

davon Diebstahlsanzeigen 9

davon Waffengesetz 2

Fahren unter Alkohol / Drogen 24

Blutproben 12

Atemanalysen 7

Atemtests auf der Straße 2964

Fahren ohne Fahrerlaubnis 11

Festnahmen 24

Anzahl der Ordnungswidrigkeiten 1069

Untersagung der Weiterfahrt 61

Sicherstellungen /Beschlagnahmen 25

Sicherheitsleistungen in Höhe von 19.867 Euro

Berichte 81

Sicherstellungen /Bescheschlagnahmen u.a.:

1 Butterflymesser, 119.000 Zigaretten, 20 Pakete Tabak, 11 Pkw

Sichergestellte Mengen Betäubungsmittel:

401,90 g Marihuana; 60 g Haschisch; 3350 g Kokain; 1180 g Hanf; 350 g Amphetamin; 49 g Pilze; 6 Joints

Herausragende Feststellungen:

Bei einer Schwerlastkontrolle auf der A1 (NL), Einreise in die Niederlande hat die niederländische Steuerfahndung einen von AMG getunten Mercedes C-Klasse Coupé gestoppt. Das Fahrzeug wurde beschlagnahmt, denn der Eigentümer hatte noch EUR 10.000 Steuerschulden und bezog in den Niederlanden Sozialhilfe analog Hartz IV in Deutschland.

Die Polizei in Bielefeld nahm einen Serben wegen illegalen Aufenthalts und Schwarzarbeit fest. Die Untersuchung dauert noch an.

Die Polizei Kleve (D) hat im Rahmen der Korridorfahndung eine männliche Person festgenommen die noch eine Restfreiheitsstrafe offen hatte.

Durch die Bundespolizeiinspektion Kleve wurde im Zug von Venlo nach Mönchengladbach eine 22-jährige deutsche Staatsangehörige festgestellt und polizeilich überprüft. Bei der Frau wurden 150 Gramm Amphetamine, 10 XTC Tabletten und 10 g Marihuana aufgefunden sowie griffbereit in der Jackentasche ein Pfefferspray aufgefunden. Nach der vorläufigen Festnahme wurde sie dem Bundespolizeirevier in Mönchengladbach zugeführt. Die weitere Ermittlung ergab, dass die Frau nicht alleine unterwegs war. Sie wurde nach eigenen Angaben von einem 24-jährigen Deutschen begleitet. Dieser Mann konnte nach einer sofort eingeleiteten Fahndung im Bahnhof Mönchengladbach festgenommen werden. Beide Personen und die Betäubungsmittel wurden der Zollfahndung übergeben, die die weiteren Ermittlungen führt.

Durch die Bundespolizeiinspektion Kleve wurde Im ICE 129 ein 38-jähriger nigerianischer Mann fest- gestellt. Bei der polizeilichen Überprüfung wurden bei der Person 175 Gramm Kokain (in mehreren zum Körperschmuggel üblichen Einheiten) im Rucksack aufgefunden und beschlagnahmt. Es bestand der dringende Verdacht, dass sich weitere Betäubungsmittel im Körper des Beschuldigten befinden. Der Mann wurde vorläufig festgenommen und umgehend einem Krankenhaus zugeführt. Die radiologische Untersuchung ergab, dass der Nigerianer eine nicht unerhebliche Menge Betäubungsmittel geschluckt hatte. Er wurde umgehend auf die Intensivstation verlegt. Dort wird er unter Bewachung zumindest so lange verbleiben, bis die Betäubungsmittel auf natürlichem Wege wieder an das Tageslicht kommen. Der Vorgang wurde an die Zollfahndung übergeben.

Im ICE 129 Arnheim - Oberhausen wurden durch die Bundespolizeiinspektion Kleve 2 männliche Syrer (38 und 26 Jahre) ohne Ausweisdokumente festgestellt. Die Personen wurden in Gewahrsam genommen und der Dienststelle zugeführt. Beide Personen äußerten ein Asylbegehren. Nach Abschluss der strafprozessualen Maßnahmen wurden sie zur nächsten Aufnahmeeinrichtung geleitet.

Die niederländische Zollfahndung entdeckte in ein Auto auf der A37 (NL) 20 Pakete Tabak ohne Steuermarke. Dem Verdächtigen wurde ein Bußgeld von 100 Euro auferlegt und die Pakete beschlagnahmt.

Die Königliche Marechaussee (NL) hat im Rahmen der Korridorfahndung auf der Autobahn A12 (NL) eine männliche Person festgenommen die noch eine Restfreiheitsstrafe von 60 Tage offen hatte.

Die niederländische Zollfahndung hat an verschiedenen Kontrollstellen über 10 Fahrzeuge wegen hohen Steuerschulden beschlagnahmt.

Die polnische Polizei hat bei ihren Kontrollen 5950 Pakete mit je 20 Stück Zigaretten (119000 Stück) ohne Steuermarken beschlagnahmt. Weiter wurde ein in Deutschland entwendeter PKW sichergestellt.

Die niederländische Polizei Ijsselland fand bei einer Kontrolle in einen Kleinbus Teile für den Bau einer Hanfplantage. Die Personalien wurden notiert und alles fotografisch dokumentiert, da der einfache Besitz (noch) nicht strafbar ist. Eine Untersuchung folgt.

Polizeidirektion Osnabrück Regionale Kontrollgruppe

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