Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Geschwindigkeitskontrolle ungültig - Schild stand nicht eindeutig

Der alte Zustand, aus dieser Perspektive kaum zu erkennen: Das Geschwindigkeitsschild steht zwei Meter vor dem Ortsausgangsschild.

Hamm-Rhynern (ots) - Die Rückzahlung der Verwarnungs- und Bußgelder von 25 Autofahrern wegen zu schnellen Fahrens wird aktuell geprüft. Sie waren am Mittwoch, 15. Oktober 2014, auf der Straße An der Lohschule bei einer Geschwindigkeitskontrolle der Polizei aufgefallen. Außerhalb der geschlossenen Ortschaft wurde für die Fahrzeuge in Richtung Osttünnen ein Geschwindigkeitslimit von 50 km/h vorausgesetzt. Nun stellte sich heraus, dass das überwachte 50 km/h-Verkehrszeichen etwa zwei Meter vor dem Ortsausgangsschild stand. Dadurch war die Begrenzung nach dem Ende der geschlossenen Ortschaft rechtlich sofort wieder aufgehoben. Man durfte bergab 100 km/h schnell fahren. Aufgrund des Irrtums kam es zu 21 Verwarnungsgeldern und vier Anzeigen, ein Fahrverbot war nicht darunter. Auch am 1. Dezember 2014 führte die Polizei An der Lohschule noch Geschwindigkeitsmessungen durch. Die dabei entstandenen Verfahren wurden direkt eingestellt und nicht schriftlich versandt. Das Gebotsschild ist mittlerweile versetzt worden und steht deutlich hinter dem Ortsausgangsschild. Seit dem 3. August 2011 befand es sich an der alten Stelle. Geschwindigkeitskontrollen hatte es vorher dort nicht gegeben. Die Begrenzung auf 50 km/h soll unter anderem den Fußgänger- und Fahrzeugverkehr im Bereich der Sportplätze und des angrenzenden Parkplatzes schützen. Auch weil keine Radwege vorhanden sind, wäre eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zu gefährlich. Ins Rollen gebracht hatte die Angelegenheit der Hinweis eines Rhyneraners. Die Polizei wird nun vor und nach ihren Geschwindigkeitskontrollen die Beschilderung noch gründlicher überprüfen, um ein solches Versehen zukünftig auszuschließen.(ub)

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