Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: +++ Ermittlungsverfahren gegen den Präsidenten der Polizeidirektion Oldenburg eingestellt +++ Beschuldigungen gegen Polizeipräsident haltlos +++

Oldenburg (ots) - Oldenburg.

Das von der Staatsanwaltschaft Oldenburg wegen angeblich unzulässiger Nutzung von Dienstkraftfahrzeigen eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen Polizeipräsident Johann Kühme ist jetzt eingestellt worden.

Es sind alle Fahrten mit einem Dienstfahrzeug untersucht worden, die Johann Kühme in den letzten fünf Jahren als Leiter der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland und als Polizeipräsident unternommen hatte. Besonders in den Blick genommen wurde die Nutzung eines Dienstkraftfahrzeuges als Inspektionsleiter in 137 Fällen. Die Ermittlungen bezogen sich auf den Verdacht der Untreue nach § 266 Strafgesetzbuch.

"Für mich war von Anfang an klar, dass die Vorwürfe haltlos sind und dass das Strafverfahren eingestellt wird. Und wenn der Staatsanwalt das jetzt auch erkannt hat, ist das umso besser" so Polizeipräsident Kühme in einer ersten Stellungnahme. "Niemals würde es mir in den Sinn kommen, dem Land Niedersachsen einen finanziellen Schaden, was letztendlich den Tatbestand der Untreue ausmacht, zufügen zu wollen", fügte er hinzu.

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