POL-GS: Polizei Goslar: Rechte Aktivitäten im Landkreis Goslar

Goslar (ots) - Im Rahmen von Ermittlungen wurde der Polizei Goslar bekannt, dass auf der Internetseite "linksunten.indymedia.org über "rechte Aktivitäten im Landkreis Goslar" berichtet wird.

Bei der genannten Seite handelt es sich um das meistgenutzte Netzwerk von politisch linksorientierten Personen im Internet.

In dem Beitrag werden sowohl Personen, die rechtsextremen Kreisen angehören sollen, namentlich benannt und mit Fotos abgelichtet, als auch die Aktivitäten der rechten Szene im Landkreis Goslar seit 2014 Kalender chronologisch aufgelistet.

Die chronologische Auflistung der "rechten" Aktivitäten beschreibt zum Teil polizeilich bekannte Sachverhalte, die in einigen Fällen auch zu Ermittlungen und Strafanzeigen geführt haben. Weitere polizeilich bekannte Sachverhalte lassen keinen Anfangsverdacht einer Straftat erkennen und wurden daher nicht weiter verfolgt

Die Flüchtlingssituation in Deutschland führte nach polizeilicher Einschätzung auch im LK Goslar zu einem Anstieg von sog. politisch motivierten Straftaten. Hier sind insbesondere Delikte wie Sachbeschädigungen oder Propagandadelikte zu nennen.

Politisch gesinnte Straftaten gegen Flüchtlinge sind der Polizei bisher nicht angezeigt worden.

Derzeit ist vielmehr ein Wechselspiel zwischen rechts- und linksmotivierten Straftaten zu beobachten, so werden z.B. Schmierereien der einen Gruppierung durch die andere übermalt/-klebt und umgekehrt.

Insgesamt wurden durch die Polizei Goslar derzeit mehr rechts- als linksmotivierte Straftaten zu registriert, wobei es sich dabei zum überwiegenden Teil um Sachbeschädigungen in Form der beschriebenen Schmierereien handelt.

Für den Landkreis Goslar ist damit ein ähnlicher Trend wie auf Landes- und Bundesebene festzustellen.

Siemers, KOK

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