Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: PI Goslar Goslar, 21./22.11.2014 Diverse Verstöße bei Jugendschutzkontrolle festgestellt

Goslar (ots) -

   - Jugendschutz durch Kontrollen überprüft
   - Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Betreiber
   - Trunkenheitsfahrt mit 1,7 Promille 

Zwei 16-Jährigen wurde in einer Bar in Bad Harzburg vom Personal das Rauchen gestattet, Jugendschutzgesetze waren in Kiosken, Gaststätten und Spielhallen nicht oder nur in unzureichender Form ausgehängt. Zudem wurden etliche Verstöße gegen den Nichtraucherschutz, das Gaststättengesetz und in Spielhallen festgestellt. Das ist die Bilanz einer groß angelegten Jugendschutzkontrolle im Bereich Goslar, Vienenburg und Bad Harzburg in der Nacht von Freitag zu Samstag. Zudem wurde eine Trunkenheitsfahrt festgestellt.

Die Kontrollen führten Mitarbeiter/innen des Jugendschutzes und der Ordnungsbehörde des Landkreises Goslar, den Ordnungsbehörden der Städte Bad Harzburg und Goslar, sowie der Polizei Goslar, Bad Harzburg und Vienenburg in gemischten Teams durch.

Überprüft wurden Treffpunkte von Jugendlichen, Kioske, Spielhallen und Gaststätten. Nach Mitternacht wurde in Diskotheken in Bad Harzburg und Goslar überprüft, ob die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes eingehalten werden. Es wurden rund 60 Personenkontrollen durchgeführt.

In insgesamt acht der überprüften Gaststätten, Spielhallen und Kiosken hatte der Aushang des Jugendschutzgesetzes nicht die richtige Form oder fehlte gar ganz. Fünf Verstöße gegen den Nichtraucherschutz wurden festgestellt. Entgegen dem Gaststättengesetz handelten sieben Betreiber, indem zum Beispiel Alkohol in Kiosken ausgeschenkt wurde oder alkoholfreie Getränke nicht preiswerter als alkoholische Getränke angeboten wurden. In drei Spielhallen kamen die Betreiber den Verpflichtungen, die sich aus dem Glücksspielstaatsvertrag ergeben nicht nach. Für alle Verstöße müssen die Verantwortlichen mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen.

Positiv fiel bei den Kontrollen auf, dass keine Jugendlichen mit überhöhtem Alkoholkonsum festgestellt wurden. In den Diskotheken hielten sich nach Mitternacht keine Jugendlichen unerlaubt auf.

Kurz vor dem Ende der Kontrollen fiel der Polizei im Gewerbegebiet in Goslar ein Pkw-Fahrer auf, der mit seinem Wagen mit unangemessen hoher Geschwindigkeit an Passanten auf dem Parkplatz einer Diskothek vorbeifuhr. Das Team kontrollierte den 46 Jahre alten Mann aus Liebenburg gegen 00.35 Uhr. Die Überprüfung des Fahrers ergab eine Atemalkoholkonzentration von 1,7 Promille. Auf Anordnung der Polizei wurde dem Mann von einem Arzt eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein sichergestellt. Er bekommt eine Anzeige wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. (stg)

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