POL-DU: Polizeipräsidium: Dr. Elke Bartels lädt DUISPUNKT zu bilateralem Gespräch ein
Duisburg (ots)
Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels hatte für die Anmelder der Neumühler DUISPUNKT-Demonstration vom 5. Mai am heutigen Tag (15. Juni) im Präsidium ein offenes Ohr. Die Behördenleiterin hatte die Vertreter von DUISPUNKT zu einem bilateralen Gespräch eingeladen, nachdem diese in einem offenen Brief die polizeilichen Sicherheitsmaßnahmen rund um die Demonstration Anfang Mai in Neumühl kritisiert hatten. Zusammen mit ihrem Vertreter, Norbert Ackermann, sowie dem damaligen Einsatzleiter, Ingo Dudenhausen, erörterte Dr. Bartels in einem von gegenseitigem Respekt getragenen Rahmen das Konzept der Polizei. Hierbei verwies sie insbesondere darauf, dass die Situation am Veranstaltungstag bereits im April in den Kooperationsgesprächen mit den Anmeldern der insgesamt fünf Veranstaltungen intensiv besprochen wurde. Sie stellte klar, dass es Aufgabe der Polizei ist, Versammlungsteilnehmer und Anwohner vor Ausschreitungen zu schützen. Meinungsfreiheit und das Recht auf Demonstrationen sind wichtige Säulen unserer Verfassung, die kurzfristige Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Teilnehmern und Anwohnern zwangsläufig mit sich bringen. Zu Einschließungsmaßnahmen ist es jedoch nicht gekommen, sondern es wurde lediglich eine strikte Trennung der unterschiedlichen Versammlungen gewährleistet. Bereits Tage zuvor hatte die Polizei Neumühler Anwohner mit Handzetteln auf Einschränkungen hingewiesen. Einsatzleiter Dudenhausen erklärte, dass schon während der Versammlungen mehrere Sperren gelockert wurden, weil die Teilnehmerzahl deutlich hinter der von den Anmeldern erwarteten zurückblieb. Präsidentin Dr. Bartels sagte: "Die Duisburger Polizei gewährleistet neutral das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und sorgt bei Demonstrationen für die Sicherheit aller Teilnehmer. Dabei sind die kooperativen Absprachen mit den Versammlungsleitern genauso wichtig, wie unsere Erfahrungen aus vielen zurückliegenden Einsätzen."
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