Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsjahr 2015 - knapp 100 Versammlungen mehr als 2014

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 99

Dortmund ist eine Versammlungsstadt. Die letzten Jahre haben das eindeutig bewiesen. Für die Dortmunder Polizei ist es eine Kernaufgabe, diese durch Art. 8 des Grundgesetzes garantierten Versammlungen zu schützen. Die Aufgabe hatte bereits 2014 mit 524 angemeldeten Versammlungen einen Höhepunkt erreicht. Im Jahr 2015 wurde die Zahl mit insgesamt 618 angemeldeten Versammlungen noch einmal getoppt. Gründe für die Erhöhung waren unter anderem der Streik bei den Bediensteten der Post sowie bei den Erziehern und die damit verbundenen Versammlungen der Gewerkschaft.

Der größte Teil der Versammlungen wurde als stationäre Kundgebung angemeldet (530 / 86 Prozent). Nur ein kleiner Teil war als Aufzug (86 / 14 Prozent) und ein verschwindend geringer Teil als Korso (2 / 0,3 Prozent) angemeldet. Der Anteil der Absagen ist von neun Prozent in 2014 leicht auf sieben Prozent in 2015 gesunken.

Im Jahr 2015 gab es im Vergleich zum Vorjahr weniger Anmeldungen aus dem politisch rechten Spektrum. Waren es 2014 noch 85 Anmeldungen, so ist diese Zahl 2015 auf 66 gesunken.

Versammlungen aus dem linken Spektrum sind dazu im Gegensatz von 38 auf 45 leicht gestiegen.

Auch im letzten Jahr wurde ein Großteil der Versammlungen von den gleichen Personen / Institutionen angemeldet. Seit 2013 konstant hoch blieben die Anmeldungen der Tierschützer (2013: 57 / 2014: 45 / 2015: 45).

Die Polizei Dortmund wird auch im Jahr 2016 das Versammlungsrecht in Dortmund schützen, damit die Bürger friedlich und gemeinsam ihr Grundrecht der Versammlungsfreiheit ausüben können.

Rückfragen bitte an:

Polizei Dortmund
Gunnar Wortmann
Telefon: 0231/132-1028
http://www.polizei.nrw.de/dortmund/

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