Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 090922 - 1198 Frankfurt: 12 Jahre Gemeinsame Arbeitsgruppe Intensivtäter (GAI)

    Frankfurt (ots) - Was in einem Spindraum im 3. Stock der alterwürdigen Einsatzbereitschaft in der Rossittener Straße begann, besteht nunmehr bereits schon seit 12 Jahren. Die Rede ist von der Gemeinsamen Arbeitsgruppe Intensivtäter (GAI), der Beamte der Polizei und der Ausländerbehörde Frankfurt angehören.

    Weshalb wurde im Jahre 1997 die Arbeitsgruppe überhaupt gebildet?

    In der innerstädtischen Raub-Rauschgift-Szene kam es immer wieder zu Aufgriffen von Ausländern mit beträchtlichen Fallzahlen im Bereich der Straßenkriminalität. Zudem hielten sich diese Personen illegal im Bundesgebiet auf oder ihr ausländerrechtlicher Status war völlig ungeklärt. Defizite durch Zuständigkeitsgerangel, fehlenden Informationsfluss und mangelhafte Strukturen bei allen beteiligten Institutionen (Polizei, Ausländerbehörden, Staats- und Amtsanwaltschaften, Gerichte) ließen sich erahnen. Zunächst gingen die Beamten daran, alle Probanden mit über 30 Falldaten näher zu beleuchten. Maßgebend bei der Auswahl der in Frage kommenden Personen war primär ihr kriminelles Betätigungsfeld Frankfurt, unabhängig vom Standort der aktenführenden Ausländerbehörden im gesamten Bundesgebiet. Ziel der "GAI" war und ist - im Anschluss an die strafrechtlichen Sachbearbeitung und Sanktionierung durch die Justiz - jeweils die zeitnahe Abschiebung. Das Aufenthaltsrecht gibt dazu vielfältige Möglichkeiten, die zu nutzen waren.

    Die Erfolge ließen dann auch nicht lange auf sich warten. Innerhalb des restlichen Jahres 1997 konnten 77 ausländische Intensivtäter abgeschoben werden, die zusammen 2946 Falldaten (=Schnitt 38 pro Person) zu verzeichnen hatten. In der Folge stiegen die jährlichen Abschiebungen in den Jahren von 1998 (103), 1999 (109) bis im Jahr 2000 auf 127 an. Danach hatte sich die Zahl der abgeschobenen Personen bis zum vergangenen Jahr auf durchschnittlich 69 eingependelt. Zwischenbilanz Ende August 2009: Insgesamt hatten die abgeschobenen Intensivtäter 45580 Falldaten zu verzeichnen, im Schnitt also 46 pro Person, wobei der "Beste" bei 692 Falldaten lag.

    Schwerpunkt der Sachbearbeitung war - und ist es auch heute noch - die Identifizierung von geduldeten Ausländern. Für diese Arbeit ist einige Kreativität vonnöten. Oftmals bleibt der "GAI" nur noch der lange und mühsame Weg, dem jeweiligen Konsulat zu beweisen, dass es sich um einen ihrer Landsleute handelt und um ein Reisedokument zu bitten.

    Wie viele der abgeschobenen Personen kehren wieder zurück?

    Nach Erkenntnissen der "GAI" kehren etwa 15% der abgeschobenen Personen wieder zurück. Dies bedeutet jedoch nicht, dass das gleiche Prozedere von vorne beginnt. Ganz sicher bestehen für diese Personen Ausschreibungen zur Festnahme, entweder von den jeweiligen Ausländerbehörden oder für die Restfreiheitsstrafen aus § 456 StPO, die zugunsten der Abschiebung nachgelassen wurden. Am Ende der Strafvollstreckung steht auf jeden Fall immer wieder eine erneute Abschiebung. Ziel der "GAI" ist es, eine illegale Wiedereinreise so unattraktiv wie möglich zu machen. Und da für alle Intensivtäter ED-Daten und zu 99 % DNA-Muster vorhanden sind, kann das Dunkelfeld nicht groß sein.

    Festzuhalten bleibt also, dass etwa 85% der abgeschobenen Personen nicht wieder zurückkommen. Ein Ergebnis, für das sich die Arbeit der "GAI" lohnt.

    Zwischenzeitlich ist die "GAI" im neuen Polizeipräsidium beheimatet. Die Personalstärke hat sich nochmals von zwei auf drei Mitarbeiter der Polizei erhöht, die Ausländerbehörde Frankfurt stellt nach wie vor zwei Mitarbeiter.

    Die Arbeitsgruppe ist ein Bestandteil bei der Dienststelle Zentrale Ermittlungen. Seit 2001 wurde das Arbeitsprinzip der "GAI" - Polizei und Ausländerbehörde arbeiten unmittelbar zusammen - auf die breite Basis ausgedehnt, und alle Ausländerdelikte werden in Frankfurt zentral bearbeitet.

    Inzwischen versehen insgesamt 10 engagierte und motivierte
Mitarbeiter der Ausländerbehörde Frankfurt in diesem
Schnittstellenbereich Dienst und sind bei          D 550 (auch räumlich)
integriert.

    (Karlheinz Wagner, Telefon 069 - 755 82115)

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