Polizeipräsidium Südhessen

POL-SHDD: Starkes Polizeiaufgebot verhindert sogenannte "Sparkassenparty" in der Darmstädter City

    Darmstadt (ots) - Mit einem starken Aufgebot an uniformierten und zivilen Kräften hat am Samstag das Polizeipräsidium Südhessen eine sogenannte "Sparkassenparty" durch die Punkerszene in der Darmstädter City verhindert. Grundlage hierfür war eine aktuelle Verbotsverfügung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, die von der Polizei konsequent umgesetzt worden war. Fünf Personen, darunter eine Dreizehnjährige mussten in Polizeigewahrsam genommen werden.

    Bis zu einhundert Personen aus dem Rhein-Main-Neckar-Gebiet, aber auch aus Darmstadt, waren am Nachmittag angereist und hatten sich auf dem Luisenplatz versammelt. Waren es gegen 15.00 Uhr noch rund 20 Personen, wuchs diese Gruppe bis 17.00 Uhr kontinuierlich an.

    Die Betroffenen wurden teilweise in Einzelgesprächen von der Polizei ausführlich über die Verbotsverfügung informiert. Dabei wurde der Aufenthalt auf dem Luisenplatz nicht geduldet und für die Gruppe der Platzverweis ausgesprochen. Den Betroffenen wurde es ermöglicht, sich zu entfernen, was von den meisten der Betroffenen auch befolgt worden war.

    Einundzwanzig Männer und Frauen, die sich zunächst weigerten, die City zu verlassen, erhielten die schriftliche Verbotsverfügung. Fünf ignorierten beharrlich die Aufforderung und wurden in polizeiliches Gewahrsam genommen. Einer davon, ein 33-jähriger Wohnsitzloser musste vorläufig festgenommen werden, da er einen Polizeibeamten niedergerissen hatte. Gegen den Beschuldigten wird jetzt wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Die vier anderen, sie sind 13 bis 23 Jahre alt und kommen aus Groß-Bieberau, Wolfskehlen, Sandhausen und Oppenheim, wurden noch am späten Abend auf freiem Fuß gesetzt. Die Dreizehnjährige wurde nach Einverständnis ihrer Eltern wieder entlassen.

    Bei den Kontrollen wurde bekannt, dass am Abend ein Punkkonzert in dem selbstverwaltenden Jugend- und Kulturzentrum "Oetinger Villa" stattfand.

    Die Betroffenen am Luisenplatz erhielten von der Polizei die Möglichkeit, an dem Konzert teilzunehmen. Ein Gelenkbus der Linie "H" brachte die Konzertbesucher zu ihrem Ziel. In dem Bus fand rund die Hälfte der am Luisenplatz Versammelten Platz. Die Polizei hatte den Bus mit uniformierten Kräften begleitet.

    Am Rande des Einsatzes war es zu Irritationen gekommen, weil offensichtlich der eine oder andere glaubte, die Einsatzkräfte hätten bei dieser Aktion, die Punker gezielt und gegen deren Willen zu der Veranstaltung bringen lassen.

    Die Polizei legt Wert auf die Feststellung, dass nach Bekanntwerden des Punkveranstaltung in der Oetinger Villa, die Betroffenen - trotz Platzverweises für die Innenstadt - die Möglichkeit zur Teilnahme am Konzert erhielten und sich dafür ausschließlich freiwillig entscheiden konnten.

    Das Polizeipräsidium Südhessen und die Wissenschaftsstadt Darmstadt waren auf den Einsatz vorbereitet.

    Nach dem Konzert kam es in der Innenstadt zu wenigen Überprüfungen. Dabei wurde in der Nacht zum Sonntag, gegen 01.30 Uhr, ein 24-jähriger Mann festgenommen. Gegen ihn bestand Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Berlin. Er war wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gesucht worden.

    Gut eine halbe Stunde später, gegen 02.00 Uhr, wurde ein 26-jähriger Darmstädter an einer Haltestelle in der Kranichsteiner Straße überprüft Er stand erheblich unter Alkoholeinfluss und wurde in Gewahrsam genommen. Zuvor war er durch renitentes Verhalten aufgefallen. Er trat einen Einkaufswagen durch die Gegend. Allerdings wurden keine sichtbaren Beschädigungen festgestellt.

    Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hatte gemäß dem Paragraphen 11 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) die Teilnahme an der für den 10. Februar 2007 angekündigten sogenannten "Sparkassenparty" auf dem Darmstädter Luisenplatz verboten. Das Verbot galt auch für jede Form von Ersatzveranstaltungen auf allen öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen im gesamten Gebiet der Stadt. Bereits am  21.10.2006 hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Vorfeld eine solche "Sparkassenparty" verboten, die allerdings damals nicht stattfand. In der Vergangenheit war es immer wieder bei solchen Veranstaltungen zu Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger gekommen.

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