Polizeipräsidium Südhessen

POL-SHDD: Darmstadt: Zigarettenschmuggler in Reisebussen/Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Zoll auf den Autobahnen rund um das Darmstädter Kreuz

    Darmstadt (ots) - Gemeinsame Reisebus-Kontrollen von Polizei und Zoll haben am Dienstag (27.09.05) zur Beschlagnahme von ca. 44.000 unversteuerten Zigaretten (rund 250 Stangen) geführt. Die Zigaretten waren bei Überprüfungen auf den beiden Autobah-nen 5 und 67 rund um das Darmstädter Kreuz in mehreren aus Ost- und Südosteuropa stammenden Reisebussen gefunden worden. Neben dem Ziel der gemeinsamen Aktion, Schmuggelwaren aufzufinden, wurden auch mehrere verkehrsrechtliche Verstöße festgestellt, z.B. das Überschreiten von Lenk- und Ruhezeiten, die nicht nur eine erhebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer, sondern auch für die Mitreisenden darstellen. Ein Reisender wurde mit Haftbefehl gesucht, vier weitere Perso-nen zur Ermittlung ihres aktuellen Aufenthaltsortes. Insgesamt konnten die Beamten im Gepäck der aus Polen, Rumänien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina stammenden Reisenden 44.000 nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten sicherstellen. Gegen sie wird wegen Verstößen gegen die Abgabe-ordnung ermittelt. Die nicht entrichteten Abgaben wurde den Reisenden vor der Weiterfahrt in Rechnung gestellt. In einem Reisebus aus Rumänien wurde ein 39-jähriger Deutscher festgenommen, der wegen Betrug mit einem Haftbefehl gesucht wurde. Er konnte seine Fahrt erst nach der ersatzweise Zahlung einer Geldstrafe von 1.600 EUR fortsetzen. Darüber hinaus musste er seinen Führerschein bei den Beamten hinterlassen, da dieser zur Einziehung durch die Verwaltungsbehörde des Ostalbkreises ausgeschrieben war.

    Auch verkehrsrechtliche Verstöße wurden festgestellt und geahndet. Vier Fahrer hatten die Lenk- und Ruhezeit überschritten. Sie mussten vor der Weiterfahrt eine Pau-se einlegen und  Sicherheitsleistungen in Höhe von 1.800 EUR zur Sicherung des Bußgeldverfahrens hinterlassen. Bei einem der Busse bestand zudem der Verdacht eines manipulierten Fahrtenschreibers. Der Verdacht konnte nach einer Überprüfung in einer Fachwerkstatt ausgeräumt werden.

    Die gemeinsamen Kontrollen von Polizei und Zoll werden fortgesetzt.


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