Polizeipräsidium Südhessen

POL-SHDD: Gemeinsame Arbeitsgruppen Intensivtäter (GAI) bilanzieren - 120 Mehrfachtäter abgeschoben

Darmstadt (ots) - Südhessen. Wie auch in den Vorjahren gefährden einzelne ausländische Intensivtäter den Ruf der hier lebenden ausländischen Mitbürger. Die drei „Gemeinsamen Arbeitsgruppen Intensivtäter“ (GAI) in Darmstadt, Groß-Gerau und Bergstraße konnten im Berichtsjahr 120 Straftäter abschieben, die mit über 1.400 Straftaten in Erscheinung getreten waren. Diese repressive aber auch zugleich präventive Arbeit der GAI wird fortgesetzt, da sie damit erheblich das Straftatenaufkommen mindert, in dem sie Intensivtäter außer Landes bringt, die auch den Ruf aller hier lebenden ausländischen Mitbürger schaden.

Hier ein Beispiel: Am 13. Dezember 2005 wurde ein 36-jähriger türkischen Intensivtäter von der GAI aus der JVA Butzbach in sein Heimatland abgeschoben, der im Zuge mehrerer Ermittlungsverfahren im Landkreis Darmstadt-Dieburg insgesamt 260 Straftaten begangen hatte. Er war wegen umfangreichen Diebstählen, Geldfälschungen, Drogendelikten und Automatenaufbrüchen als Banden- und Serienstraftäter in Erscheinung getreten und rechtskräftig verurteil worden. Auf Grund einer Ausweisungsverfügung und des Vollstreckungsverzichtes der Staatsanwaltschaft, war eine schnelle „Heimreise“ möglich.

Die GAI für die Stadt Darmstadt wurde bereits im Dezember 1997 nach dem Modell der Stadt Frankfurt am Main konzipiert. Im Jahr 2000 wurde sie auch auf den Bereich des Landkreises Darmstadt-Dieburg ausgeweitet. Mittlerweile wird diese Arbeit auch in den Landkreisen Groß-Gerau und Bergstraße von den dortigen Polizeidirektionen ähnlich erfolgreich praktiziert. Es besteht eine ebenso gute Kooperation mit der Ausländerbehörde des Odenwaldskreises.

Diese Methode, Vollzugspolizei und Ausländeramt unmittelbar zusammenwirken zu lassen, ist – wie schon mehrfach berichtet - außerordentlich effektiv und wird im Polizeipräsidium Südhessen für die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt Dieburg zur Zeit mit drei Polizeibeamten, einem Beamten des Ausländeramtes der Stadt Darmstadt und einer Mitarbeiterin des Ausländeramtes des Landkreises Darmstadt-Dieburg praktiziert. Sie haben ihren Sitz im Polizeipräsidium und gehören organisatorisch zur Polizeidirektion Darmstadt-Dieburg. Ihre Aufgabe besteht darin, bei bereits bekannten ausländischen Intensivtätern alle rechtlichen Möglichkeiten für aufenthaltsbeendende Maßnahmen einzuleiten,

Die Arbeit zur Vorbereitung von Abschiebungen ist besonders aufwendig, arbeitsintensiv und schwierig, da bei vielen der ausländischen Intensivtäter keine amtlichen Personaldokumente vorliegen oder Herkunft und Personendaten unklar sind. Erst durch gute Verbindungen zu ausländischen Botschaften/Konsulaten können Pässe besorgt werden, die für ein Abschiebeverfahren erforderlich sind. Ebenso hilfreich ist die gewachsenen Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Darmstadt und die entsprechend zügige Bearbeitung bei den zuständigen Gerichten. Die Maßnahmen der GAI bleiben in der kriminellen Szene nicht ohne Wirkung und beeinflussen das Sicherheitsgefühl der Bürger erheblich.

Die erfolgreiche Arbeit der GAI wird fortgesetzt.

ots-Originaltext: Polizeipräsidium Südhessen - Darmstadt-Dieburg

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