Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Positive Bilanz beim Abschieben von Intensivtätern in Darmstadt

    Darmstadt (ots) - Darmstadt. Seit Einrichtung der "Gemeinsamen Arbeitsgruppe Intensivtäter" (G A I) beim Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt im November 1997 konnten bislang insgesamt 302 Abschiebungen durchgeführt werden. Die Anzahl der Abschiebungen resultiert aus 276 abgeschobenen Mehrfach-/Intensivtätern (MIT) sowie aus 26 wiederholten Abschiebungen sogenannter "Rückkehrer". Diese 274 "M I T" sind allein in Hessen mit 5.734 Fällen "quer durch die Strafgesetze" notiert, wobei "M I T" aus den Herkunftsländern Türkei, Marokko und Algerien im Bereich des PP Südhessen mit insgesamt 230 Personen eine dominante Rolle einnehmen.

    Die Arbeitsgruppe im Polizeipräsidium besteht aus drei Polizeibeamten und je einem Mitarbeiter der Ausländerbehörden der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg.

    Das vorgenannte "Arbeitsergebnis" wurde nur möglich durch die Mitarbeit aller Polizeibeamten, die mit Mehrfach- und Intensivtäter zu tun haben und durch die "gewachsenen" Kontakte insbesondere zu den Ausländerämtern der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg, zur Staatsanwaltschaft Darmstadt, AG und LG Darmstadt, JVA Darmstadt/Weiterstadt. Auch die sehr gute Zusammenarbeit mit der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Gießen, die seit 1998 für die zentrale Passbeschaffung für Algerien zuständig ist, ermöglichte erst eine Vielzahl von Abschiebungen von durch algerischen Behörden identifizierten "M I T". Teilweise hatten sich diese ausweislosen Personen bis zu 10 Jahre in Deutschland aufgehalten und die Behörden/Institutionen beschäftigt und dadurch auch erhebliche Kosten für die öffentlichen Haushalte verursacht.

    Aktuell befinden sich zur Zeit weitere 180 Personen in der "vorrangigen Bearbeitung" der G A I .

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