Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Darmstadt: Große Buskontrolle im Rahmen der Sicherheitskooperation der Länder
Nahezu bei allen Bussen Mängel festgestellt

Darmstadt (ots) - Die Kontrolle von Bussen war der Schwerpunkt bei einem gemeinsamen Kontrolltag am Dienstag (15.05.2012) im Rahmen der Sicherheitskooperation der Länder Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Beamte hielten auf den angrenzenden Autobahnen Ausschau nach Bussen des internationalen Lienenverkehrs. Fiel ihnen ein Fahrzeug auf, lotsten sie es auf das Gelände der Polizeiautobahnstation. Hier war eine große Kontrollstelle aufgebaut. Die Busse wurden unter Einsatzleitung des Verkehrsdienstes des Polizeipräsidiums Südhessen durch Polizeibeamte aus Hessen, Baden-Württemberg und Rheinlandpfalz mit Unterstützung von Vertretern des Regierungspräsidiums Darmstadt, des Bundesamtes für Güterverkehr, eines Kfz-Sachverständigen und Beamten des Zolls kontrolliert.

Vereinzelt fanden neben den Überprüfungen im technischen Sinne, die Einhaltung der vorgeschriebenen Lenk -und Ruhezeiten sowie die Einhaltung der erlaubten Geschwindigkeit auch eine Überprüfung der Fahrgäste und des Reisegepäcks statt. Hierzu hatte der Zoll ein mobiles Röntgengerät aufgebaut. Auch Rauschgiftspürhunde waren im Einsatz.

Insgesamt wurden 19 Busse und 373 Fahrgäste überprüft.

Bei 16 Bussen konnten die Beamte 26 unterschiedliche zum Teil gravierende Verstöße feststellen. In 12 Fällen handelte es sich um technische Mängel. Hierzu zählten unter anderem gerissene Bremsscheiben, abgefahrene Reifen, fehlende Batterieabdeckungen, mangelhafte oder fehlende Verbandskästen oder Feuerlöscher. In zehn Fällen haben die Busfahrer gegen die gesetzlich festgelegten Lenk- und Ruhezeiten verstoßen. In weiteren vier Fällen wurde gegen die Genehmigungsvorschriften im gewerblichen Personenverkehr verstoßen.

Im Rahmen der Fahrgastrüberprüfung konnte eine Person festgenommen werden. Gegen den Mann bestanden zwei Vollstreckungshaftbefehle wegen Betruges und Fahren ohne Fahrerlaubnis. Zudem hatte er noch eine hohe Steuerschuld offen. Da der Mann die geforderten 3.350 Euro nicht zahlen konnte, wurde er in die Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Eine Frau, die zur Abschiebung ausgeschrieben war, wurde nach Rücksprache mit der Ausländerbehörde entlassen. Sie befand sich in einem Bus auf dem Weg in ihr Heimatland.

Bei drei Bussen musste die Weiterfahrt aufgrund von gravierenden Mängeln untersagt werden. Ein Bus konnte vor Ort repariert werden, die beiden anderen mussten in eine geeignete Werkstatt überführt werden.

Bei einem Bus, der auf dem Weg von Barcelona nach Frankfurt war, konnten gleich mehrere Mängel festgestellt werden. "Dieser Bus muss stehen bleiben", so der Kfz-Schverständige Werner Knopp, als er einen Blick auf die Bremsscheiben warf. An beiden Vorderreifen konnte er komplett gerissene Bremsscheiben feststellen. Ferner fehlte eine Batterieabdeckung. Ohne diese Abdeckung ist eine Kurzschluss und eine damit verbundene Brandgefahr nicht auszuschließen. Beim Fahrer wurde ein Verstoß gegen die Sozialvorschriften festgestellt. Er hatte die Lenk- und Ruhezeiten nicht eingehalten. Schlecht für die Fahrgäste. Diese mussten gut zwei Stunden warten bis ein Ersatzbus kam und sie ihre Reise fortsetzen konnten.

Ein Reisebus aus Rumänien hatte einen komplett abgefahrenen Reifen. Ferner war die Deichsel seines Anhängers so verbogen, dass die Bremsen beeinträchtigt waren. Bei einem weiteren Bus wurde ebenfalls eine fehlende Batterieabdeckung festgestellt. Nachdem der Fahrer diese besorgt hatte, konnte er seine Fahrt fortsetzen.

Neben den verschiedenen Anzeigen wurden durch die Beamte Geldbeträge in Höhe von 1.395,- Euro zur Sicherung des Bußgeldverfahrens einbehalten.

Anzumerken ist noch, dass das Alter und Aussehen der Busse nichts über den tatsächlichen Zustand aussagten. So war zum Beispiel ein älterer Bus mit einer bosnischen Zulassung komplett überholt. An ihm gab es nichts auszusetzen. Der beanstandete Reisebus aus Spanien wirkte auf den Laien dagegen neu und makellos.

"Im Ergebnis zeigt sich die dringende Notwendigkeit der Kontrollen. Von 19 Bussen waren nur drei ohne Beanstandungen", so Polizeihauptkommissar Ernst Gärtner, Leiter der Kontrollstelle.

Im Rahmen der Sicherheitskooperation der Länder werden die Kontrollen auch in Zukunft fortgesetzt.

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