Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Pressemitteilung vom 16.06.2016 Heilbronn
Göppingen

Heilbronn (ots) - Behördenübergreifende Kontrolle von Abfalltransporten

Im Heilbronner Hafen hat am Mittwoch, 15.06.2016, eine Kontrolle von Lastkraftwagen und Kleintransportern mit dem Schwerpunkt "Abfall" stattgefunden. Beteiligt waren die Wasserschutz- und Verkehrspolizei, Zoll und Landeskriminalamt sowie Vertreter der Stadt Heilbronn und der Sonderabfallagentur Fellbach.Über 20 Einsatzkräfte und mehrere Behördenvertreter waren an den Kontrollmaßnahmen beteiligt. Zwischen 8 und 13 Uhr wurden insgesamt 27 Fahrzeuge in der Kontrollstelle mit entsprechenden Maßnahmen überprüft, davon fünf Kleintransporter und 35 Personen am Schwergutkai beim Osthafen. Die Aktion verlief erfolgreich. Insgesamt wurden mehrere Verstöße bei der Ladungssicherung, im Fahrpersonalrecht und im Gefahrgutrecht sowie Verstöße nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz festgestellt. Es werden 25 Verstöße weiterverfolgt. Die zollrechtlichen Kontrollen führten zum Auffinden von etwa 1.200 illegal aus Rumänien einführten Zigaretten, die ein Steuerrechtsstrafverfahren für den Betroffenen nach sich ziehen. Technisch waren die kontrollierten Fahrzeuge in Ordnung, sodass alle die Kontrollstelle wieder verlassen konnten. Hintergrund der Aktion sind Abfalltransporte, die innerhalb und außerhalb Europas zum Teil illegal durchgeführt werden. Die Behörden gehen hier von einem großen Dunkelfeld aus. Auch werden Abfälle metallischer Art, Elektro- und Elektronik-Altgeräte aus Haushalten bei Sperrmüllsammlungen ohne entsprechende Erlaubnis eingesammelt. Dabei stehen Diebstahls-, Verkehrs- und auch Umweltdelikte im Raum.

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