Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Grenzüberschreitende Polizeiteams etabliert - beteiligte Behörden unterzeichnen Absichtserklärung für Fortführung in Enschede (NL)

V.l.: Arnd te Velde (Koninklijke Marechaussee), Thomas Osterroth (Präsident der Bundespolizeidirektion Hannover), Peter Slort (Politie Oost-Nederland), Bernhard Witthaut (Präsident der Polizeidirektion Osnabrück), Dr. Kai Zwicker (Landrat Kreis Borken) Bildrechte: Polizeidirektion Osnabrück

Osnabrück (ots) - Am 28.März 2014 trafen sich in Enschede (Niederlande) alle an dem deutsch-niederländischen Projekt "Grenzüberschreitendes Polizeiteam" (GPT) beteiligten Behörden, um die Fortführung des europäischen Projektes durch die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zu dokumentieren. Fünfeinhalb Jahre unterstütze das INTERREG-Programm der EU das GPT. Diese Förderung endet nun am 31. März 2014. Am GPT sind die Koninklijke Marechaussee District Noord-Oost, die Politie Oost-Nederland, die Bundespolizeidirektion Hannover, die Kreispolizeibehörde Borken und die Polizeidirektion Osnabrück beteiligt. Unter einem Dach arbeitend und geleitet durch einen Koordinator, sorgt diese spezielle Einheit für mehr Sicherheit in den Grenzregionen. Stellvertretend sagte Polizeipräsident Witthaut zur Fortführung des GPT-Projektes: "Die erfolgreiche Arbeit der Grenzüberschreitenden Polizeiteams entlang der innereuropäischen Grenze zeigt, dass diese Form polizeilicher Zusammenarbeit zur Kriminalitätsbekämpfung wichtig ist. Alle Beteiligten Behörden sind sich einig, dass dieses innovative Projekt fortgesetzt werden soll."

Die deutschen und niederländischen Polizisten haben die Zeit genutzt und 24 Empfehlungen ausgearbeitet, um die Effizienz des GPT weiter zu verbessern. Ein Teil wurde bereits umgesetzt. Unter anderem sollen die grenzüberschreitenden Polizeistreifen verstärkt in die Ermittlungsarbeit der herkömmlichen Polizeidienste einbezogen werden. Das GPT könnte zum Beispiel dabei helfen, Zusammenhänge zwischen Taten herzustellen, die auf unterschiedliche Seiten der Grenzen verübt wurden. Pro Jahr werden die rund 20 Polizisten des GPT in ca. 1.900 Fällen aktiv. Häufige Delikte sind Wohnungseinbruch, Rauschgiftschmuggel und irreguläre Migration. In rund zwei Dritteln der Fälle geht es um die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, bei einem Drittel um die Vorbeugung. "Noch wichtiger als die Zahl der Fälle ist aber die Fähigkeit, in allen grenzüberschreitenden Lagen sofort eingreifen zu können", erläutert Projektleiter Martin Piepmeyer von der Polizeidirektion Osnabrück den Mehrwert des GPT. Die Streifenwagen sind jeweils mit einem deutschen und einem niederländischen Beamten besetzt und müssen nicht an der Grenze stoppen. Beim Grenzübertritt wechselt die Führung vom einen Polizisten auf den anderen. "Die starke Präsenz des GPT im Grenzraum der EUREGIO führte bei der Kriminalität auch zu Verdrängungseffekten", sagt Piepmeyer. Straftäter wichen in andere, weniger kontrollierte Gebiete aus. Umso mehr begrüßt er, dass 2012 - nach dem Vorbild des GPT in Bad Bentheim in Bad Nieuweschans/Bunde ein weiteres GPT bereits eingerichtet wurde. Am 1. Juni 2008 begann für das "Grenzüberschreitende Polizeiteam Bad Bentheim" die Unterstützung durch das europäische Förderprogramm INTERREG IVa. Die EUREGIO in Gronau/Enschede unterstützte das Projekt. Am 26. November 2008 unterzeichneten - im Rahmen einer Eröffnungsveranstaltung - alle Partner des Projektes in De Lutte (Niederlande) offiziell die entsprechende Kooperationsvereinbarung. Der innovative Charakter der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die Nachhaltigkeit der projektierten binationalen Aktivitäten überzeugten die Mitglieder der EUREGIO. Das GPT Bad Bentheim war seinerzeit das erste institutionalisierte und auf Dauer ausgerichtete rein operativ arbeitende Polizeiteam, welches entlang einer innereuropäischen Grenze ohne faktische Barrieren Kriminalität bekämpfen konnte. Auch im Hinblick auf die Bündelung kultureller, sprachlicher und rechtlicher Kompetenzen bzw. des Informationsaustauschs, ist das GPT ein echter Gewinn im Sinne einer gemeinsamen effizienten Aufgabenbewältigung. Das Projekt "Grenzüberschreitendes Polizeiteam" wird im Rahmen des INTERREG IV A-Programms "Deutschland-Nederland" mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), der Niedersächsischen Staatskanzlei, des Wirtschaftsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie des niederländischen Ministerie van Binnenlandse Zaken en Koninkrijksrelaties kofinanziert.

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