Pressemitteilungen Politik

20.05.2013 | 19:09 |

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Zum Jubiläum der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Cottbus (ots) - Als die Grünen im März ihren 30. Geburtstag als Bundestagsfraktion feierten, wirkten sie wie eine Partei, die auf dem Gipfel ihrer Möglichkeiten steht. Beim 150. Geburtstag der SPD an diesem Donnerstag wird kaum jemand diese ... weiter zur Pressemitteilung von Lausitzer Rundschau

20.05.2013 | 19:00 |

Mindener Tageblatt

Mindener Tageblatt: Kommentar zum Bürgerkrieg in syrien / Von ungerührt bis hilflos

Minden (ots) - Deutschland ärgert sich über weitgehend verregnete Pfingstfeiertage. Kanzlerkandidat Steinbrück lässt absichtsvoll die nächsten Namen seines "Kompetenzteams" "durchsickern". Das Land diskutiert über das übliche schlechte Abschneiden ... weiter zur Pressemitteilung von Mindener Tageblatt

20.05.2013 | 18:46 |

Südwest Presse

Südwest Presse: Kommentar zur Euro-Hawk-Dohne

Ulm (ots) - Eine neue Ära der Aufklärung: Vollmundig begrüßte die Luftwaffe 2011 so die erste Euro-Hawk-Drohne auf deutschem Boden - Blasmusik inklusive. Nun, knapp zwei Jahre später, ist von Aufklärung nichts zu sehen, praktisch wie auch im ... weiter zur Pressemitteilung von Südwest Presse

20.05.2013 | 18:19 |

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Kontinuität des Versagens Leitartikel von Ulrich Clauß über das Euro-Hawk-Projekt und das Verteidigungsministerium

Berlin (ots) - Bislang ist nur eines klar: Die Sache wird sehr teuer. Mit Beträgen zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro wird der Schaden beziffert, der infolge des gescheiterten Drohnenprojekts Euro Hawk für den Bundeshaushalt entstanden ... weiter zur Pressemitteilung von BERLINER MORGENPOST

20.05.2013 | 18:08 |

Westdeutsche Zeitung

Westdeutsche Zeitung: Frische Brötchen zu Pfingsten gegen staatliche Regulierungswut = von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) - Habe ich gestern meinem netten Bäcker beim Gesetzesbruch geholfen? Scheint so. Denn die Landesregierung NRW hat im April zusammen mit anderen Änderungen beim Ladenöffnungsgesetz festgelegt, dass Bäcker und Floristen am ... weiter zur Pressemitteilung von Westdeutsche Zeitung

20.05.2013 | 16:42 |

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Drohnen-Affäre

Stuttgart (ots) - Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr sind seit jeher ein Labyrinth, in dem sich die Politik schnell verlaufen kann. De Maiziere wäre nicht der erste Minister auf der Hardthöhe, der an den verschwiegenen Seilschaften, ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Nachrichten

20.05.2013 | 12:12 |

neues deutschland

neues deutschland: Linken-Politikerin Wagenknecht sieht möglichen Euro-Ausstieg als »Notwehrmaßnahme«

Berlin (ots) - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat erneut die Möglichkeit eines Euro-Ausstiegs thematisiert. Es sei »ganz einfach legitim, vor dem Hintergrund einer sozialen und humanitären Katastrophe, in die die Krisenländer durch die ... weiter zur Pressemitteilung von neues deutschland

18.05.2013 | 21:33 |

Sonntag aktuell

Sonntag aktuell: Kommentar zum Naturpark Nordschwarzwald

Stuttgart (ots) - Ein Nationalpark ist ein Alleinstellungsmerkmal, mit dem ein Land deutlich macht, dass es das Wort Artenschutz nicht nur in den Akten führt. Aber niemand sollte glauben, Natur pur - und nichts anderes ist ein Nationalpark - sei ... weiter zur Pressemitteilung von Sonntag aktuell

18.05.2013 | 14:01 |

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Kauder sagt schwarz-gelbes Mindestlohngesetz noch vor dem Sommer ab

Berlin (ots) - Union und FDP werden vor der Bundestagswahl mit großer Wahrscheinlichkeit kein Mindestlohngesetz mehr beschließen. "Unsere Vorstellungen passen noch nicht ganz zusammen", sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) dem Berliner ... weiter zur Pressemitteilung von Der Tagesspiegel

18.05.2013 | 13:41 |

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: CDU will neue Föderalismusreform und Grundgesetzänderung nach der Bundestagswahl - Kauder: Beziehungen zwischen und Ländern neu regeln

Berlin (ots) - Nach der Bundestagswahl will die CDU die Beziehungen von Bund und Ländern in einer neuen Föderalismusreform regeln. "Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern", sagte der Fraktionschef der Union im Bundestag, ... weiter zur Pressemitteilung von Der Tagesspiegel

18.05.2013 | 13:39 |

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Kauder: Rot-Grün blockiert Gleichstellungsgesetz für Homosexuelle

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder (CDU), hat Rot-Grün vorgeworfen, im Bundesrat ein Gesetz zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften zu blockieren. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte ... weiter zur Pressemitteilung von Der Tagesspiegel

18.05.2013 | 05:00 |

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Schockenhoff beklagt stiefmütterliche Behandlung der Sicherheitspolitik

Stuttgart (ots) - Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff wünscht sich von Bundesregierung und Bundestag, der Sicherheitspolitik einen höheren Stellenwert einzuräumen. Es gebe zwar jedes Jahr den Familien- und den Armutsbericht, aber "so viel ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Zeitung

18.05.2013 | 05:00 |

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Telekom droht Ärger um Festnetzanschlüsse

Saarbrücken (ots) - Der Telekom steht nach dem Streit um die Flatrate-Begrenzung offenbar neuer Ärger ins Haus. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, stoßen Pläne des Konzerns, "unwirtschaftliche Neubaugebiete" und ländliche Räume aus ... weiter zur Pressemitteilung von Saarbrücker Zeitung

18.05.2013 | 03:00 |

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Börsenexperte Dirk Müller sieht Gefahr eines erneuten Crashs

Saarbrücken (ots) - Angesichts des gegenwärtigen Aktienbooms hat der Börsenmakler und Buchautor Dirk Müller vor einer weiteren Entkoppelung zwischen den Wertpapier-Kursen und der Realwirtschaft gewarnt. "Dieses Auseinanderdriften ist Besorgnis ... weiter zur Pressemitteilung von Saarbrücker Zeitung

18.05.2013 | 02:00 |

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Riexinger lobt Wiesehügels Ankündigung, die Agenda 2010 zu überprüfen

Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Absichtserklärung des SPD-Kandidaten für das Amt des Bundesarbeitsministers, Klaus Wiesehügel, gelobt, die Agenda 2010 zu überprüfen. "Klaus Wiesehügel hat einen klaren ... weiter zur Pressemitteilung von Mitteldeutsche Zeitung

18.05.2013 | 00:00 |

Rheinische Post

Rheinische Post: CSU-Familienministerin Haderthauer fordert Ausweitung des Elterngeldes auf 18 Monate

Düsseldorf (ots) - Bayerns Familienministern Christine Haderthauer (CSU) hat eine Ausweitung von Elterngeld und Vätermonaten gefordert. "Der beste Schritt wäre, sobald wie möglich das Elterngeld von 14 auf 18 Monate zu verlängern und dabei vier ... weiter zur Pressemitteilung von Rheinische Post

18.05.2013 | 00:00 |

Rheinische Post

Rheinische Post: Ärztepräsident Montgomery fordert "klaren Katalog" gegen Korruption im Gesundheitswesen

Düsseldorf (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat sich im Kampf gegen Korruption im Gesundheitswesen für einen "klaren Katalog" ausgesprochen. "Wir Ärzte wollen aus dem Generalverdacht raus. Deswegen fordern wir eine klare, präzise und ... weiter zur Pressemitteilung von Rheinische Post

18.05.2013 | 00:00 |

Rheinische Post

Rheinische Post: CDU will im Kampf gegen Wohnungseinbrüche Sicherheit an Häusern besser fördern

Düsseldorf (ots) - Angesichts wachsender Furcht vor Wohnungseinbrüchen will die CDU den Kampf gegen diese Kriminalität zum Wahlkampfthema machen. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) aus einem ihr vorliegenden ... weiter zur Pressemitteilung von Rheinische Post

18.05.2013 | 00:00 |

Rheinische Post

Rheinische Post: Ärztepräsident Montgomery fordert Eignungstests für Medizinstudenten

Düsseldorf (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat einen Persönlichkeits- und Eignungstest für das Medizinstudium gefordert. "Wir brauchen Assessment-Center, in denen die Anwärter nach Eignung ausgesucht werden können. Ein solches ... weiter zur Pressemitteilung von Rheinische Post

17.05.2013 | 23:15 |

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Sperrklausel

Stuttgart (ots) - Drei statt fünf Prozent: Das ist ihr Angebot, das schon bei der nächsten Wahl im Mai 2014 greifen soll. Doch es ist fraglich, ob sie damit durchkommen. Schließlich haben die Verfassungsrichter nicht die Höhe der Hürde, sondern die ... weiter zur Pressemitteilung von Stuttgarter Nachrichten

17.05.2013 | 22:50 |

Badische Neueste Nachrichten

Badische Neueste Nachrichten: Stachel im Fleisch

Karlsruhe (ots) - Auch für die baden-württembergischen Verfassungsschützer ist die NSU-Mordserie ein böser Stachel im Fleisch. Die Stuttgarter Schlapphüte, die gern vorgeben, das Gras wachsen zu hören, waren völlig ahnungslos, als die ... weiter zur Pressemitteilung von Badische Neueste Nachrichten

17.05.2013 | 22:00 |

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Parteien/SPD

Osnabrück (ots) - Kein abgeschlossenes Kapitel Agenda 2010 - immer wieder Agenda 2010. Manche SPD-Politiker würden die Reformen von Bundeskanzler Gerhard Schröder gerne als Taten der Vergangenheit abtun. Denn Teile der Basis fremdeln mit den viel ... weiter zur Pressemitteilung von Neue Osnabrücker Zeitung

17.05.2013 | 22:00 |

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Immobilien/Mieten/Verbraucher

Osnabrück (ots) - Luxusgut Wohnraum Die Wohnungssituation in deutschen Großstädten ist für viele Leute mit einem schmalen Geldbeutel katastrophal. Wer dort schon mal eine Bleibe suchte, der weiß, wie nervenaufreibend das sein kann. Lange ... weiter zur Pressemitteilung von Neue Osnabrücker Zeitung

17.05.2013 | 22:00 |

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Atom/Endlager/Bundestag

Osnabrück (ots) - Fragen über Fragen Das soll ein historischer Durchbruch sein? Umweltminister Peter Altmaier muss aufpassen, dass er beim Thema Endlagersuchgesetz den Mund nicht zu voll nimmt. Denn noch sind jede Menge Fragen offen. Noch kann das ... weiter zur Pressemitteilung von Neue Osnabrücker Zeitung

17.05.2013 | 22:00 |

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Deutsche Bundestag/ZDH/Reform/Privatinsolvenz

Osnabrück (ots) - Schlechte Vorbilder Drei statt sechs Jahre: Der Weg für Privatleute aus der Schuldenfalle soll künftig nur halb so lang sein wie bisher. Das ist in gewisser Weise konsequent: Seit Ausbruch der Euro-Krise hat der Bundestag ... weiter zur Pressemitteilung von Neue Osnabrücker Zeitung

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